Arbeitsausschusses 2024
10. Okt. 2023. ffentliche Anh rung des Ausschusses f r Arbeit und Soziales. Zeit: Montag, 16. 13. Ort: Marie-Elisabeth-L ders-Haus. 101. ffentliche Anh rung zum. Gesetzentwurf der Bundesregierung. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Zw lften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch, 23. Sept. 2021. Der Ausschuss f r Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ASGA hat seine Rechtsgrundlage im 24a des Arbeitsschutzgesetzes ArbSchG. Seine Aufgaben sind insbesondere, soweit hierf r kein anderer Ausschuss beim Bundesministerium f r Arbeit und Soziales zust ndig ist. 18. Jan. 2024. Wochenlang hatte die Ampel wegen der harten Sparma nahmen gestritten, jetzt hat sich der zust ndige Ausschuss geeinigt - und damit steht der Haushalt f Final entscheiden m ssen aber.