Markenrecht 2024
14. M. Dies können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Bilder, aber auch Farben, Hologramme, multimediale Symbole und Töne sein. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer eingetragenen Marke in das DPMA-Register. Darüber hinaus kann Markenschutz auch durch öffentliche Anerkennung durch intensive Nutzung eines Zeichens erreicht werden, 21.02.2024. Auf gesetzlicher Grundlage führt das DPMA das DPMAregister, das online frei zugänglich und kostenfrei ist. Durch die Verlinkung auf DEPATISnet sehen Sie auch die veröffentlichten Dokumente zu den einzelnen Einträgen, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und, 18.12.2018. Ist eine Marke letztlich markenrechtlich geschützt, stehen die Rechte dem Markeninhaber zu nach dem Gesetz . Ihr Zweck ist die Verteidigung der Marke, also die Sicherstellung ihrer Unterscheidungskraft und die Abwehr unbefugter Nutzung. Hierfür stehen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zur Verfügung.