Budgetfinanzierungsgesetz 2024 Begründung des Gesetzes
1. Januar 2024. Zitate aus: Sie sehen die Vorschriften, auf die verwiesen wird. Die Liste ist unterteilt in Zitate in selbst, in Ermächtigungsgrundlage, in anderen anwendbaren Titeln, in Änderungsbestimmungen und in aufgehobenen Titeln. 15.01.2024. Haushaltsfinanzierung: Ökonomen befürworten Ampelkurs für Agrardiesel. Der Finanzausschuss erörterte den Entwurf des zweiten Gesetzentwurfs, 20 9999, in einer öffentlichen Anhörung am Montag, dem 15. Januar. Zuständig für den Gesetzentwurf ist der Haushaltsausschuss mit Stellungnahme vom 2. Februar 2024. Insbesondere wurden 20 7800, 20 7802 Ja-Stimmen und Nein-Stimmen angenommen. Darüber hinaus wurde von SPD, Grünen und FDP ein Gesetzentwurf für einen zweiten mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen am 15. Januar 2024 verabschiedet. Haushaltsfinanzierung: Ökonomen befürworten Ampelkurs für Agrardiesel. Zeit: Montag, 15:00 bis 13:00 Uhr Ort: Berlin, Paul-L. be-Haus, Tagungsraum. Der Finanzausschuss erörterte den Entwurf des zweiten Gesetzentwurfs, 20 9999, in einer öffentlichen Anhörung am Montag, dem 15. Januar.